Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin K. • 13.09.2009
Antwort von Kersten Artus Die Linke • 14.09.2009 (...) Zum einen: Spiegel TV - sendet übrigens auf Vox und nicht auf RTL - hat ein Zitat von mir in einen falschen Zusammenhang gestellt (Svetlanas Zöpfe). Vielleicht schauen Sie sich meine erste Antwort daraufhin noch einmal genau an und vergleichen dies mit der ausgestrahlten Szene am Ende des TV-Beitrages. (...)
Frage von Mark B. • 13.09.2009
Antwort von Peter Eichstädt SPD • 17.09.2009 (...) Es gibt nach meiner Auffassung viele gute Gründe dafür, die NPD sofort zu verbieten. Sie ist keine demokratische Partei und macht sich mittlerweile nicht einmal mehr die Mühe, ihre geistige und programmatische Verwandtschaft mit dem Nationalsozialismus zu verschleiern. (...)
Frage von Friedemann K. • 13.09.2009
Antwort von Ute Granold CDU • 17.09.2009 (...) Finanzielle Hilfen aus dem Fonds werden demzufolge nicht pauschal, sondern nur im Einzelfall nach jeweils gründlicher Prüfung gewährt, wenn und soweit das hilfesuchende Unternehmen die oben beschriebenen Kriterien erfüllt. Nicht anders war es bei Opel, wobei ich darauf hinweisen möchte, dass der im Mai zur Aufrechterhaltung der Produktion gewährte Kredit i.H.v. (...)
Frage von Friedemann K. • 13.09.2009
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2009 (...) Ich bin - ganz ehrlich gesprochen - keine ausgesprochene Automobilexpertin. Ich bin aber davon überzeugt, dass das Auto der Zukunft anders ausgestattet sein muss, anders angetrieben werden muss und andere Bedingungen erfüllen muss als heute. Darum hätte ich mir vorstellen können, die Kompetenzen, die in der Fahrzeugentwicklung in Rüsselsheim schlummern, stärker auf eine zukunftsfähige Mobilität auszurichten. (...)
Frage von Friedemann K. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP Frage von Friedemann K. • 13.09.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 24.09.2009 (...) Der Bund und die Länder geben zusammen 4,5 Mrd. Euro Bürgschaften und Kredite, wenn die Übernahme von Opel durch Magna eine positive Prognose bekommt. Diese ist bislang noch nicht gesichert, da beide noch verhandeln. (...)