Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guenther B. • 16.09.2009
Antwort von Peter Uldahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2009 (...) Ich setze mich ein, dass die weitere Trassenführung der A 94 nicht durch das Isental geführt wird, wo wertvolle Kulturlandschaft zerstört werden soll - obwohl es Alternativen gibt. Solche Vorhaben sind nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch unsinnig. (...)
Frage von Julia S. • 16.09.2009
Antwort ausstehend von Sebastian Vogel SPD Frage von Rene A. • 16.09.2009
Antwort von Wilhelm Minschke FDP • 16.09.2009 (...) Wie die Regelungen in Sachsen nach der Übernahme der Geschäfte durch die neue Landesregierung im einzelnen aussehen, kann ich Ihnen noch nicht beantworten, da ich die Koalitionsvereinbarungen noch nicht kenne. Seitens der FDP ist aber davon auszugehen, dass für die Regelstudienzeiten keine Gebühren verlangt werden und für andere Fälle tragbare Lösungen gefunden werden. (...)
Frage von Hendrik M. • 16.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.09.2009 (...) Natürlich kann ich zwischen Sozialisten und Kommunisten differenzieren. Meine Partei steht auch nicht mehr in kommunistischer Tradition, obwohl wir auch Mitglieder haben, die sich in einer kommunistischen Plattform organisieren. Selbstverständlich würde ich eine Zusammenarbeit mit Kommunistinnen und Kommunisten nicht scheuen. (...)
Frage von Hendrik M. • 16.09.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 17.09.2009 (...) die generelle Speicherung von Fingerabdrücken eines jeden Bürgers zum Zwecke der Strafverfolgung ist verfassungsrechtlich höchst bedenklich, eine lebenslange Freiheitsstrafe ohne jede Chance auf vorzeitige Entlassung ist verfassungsrechtlich nicht zulässig. Diese Methoden geben auch ganz gewiss nicht meine Meinung wieder. (...)
Frage von Ralf B. • 16.09.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 25.09.2009 (...) Ich vertrete seit jeher die Position, dass Kernkraft eine Brückentechnologie ist. Solange unser Energiebedarf nicht vollständig durch erneuerbare Energien gedeckt werden kann, müssen alle Optionen bedacht werden, auch die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken. (...)