Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 14.07.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Der gesetzliche Schutz vor den Gesundheitsgefahren des Passivrauchens ist in Deutschland auf einem guten Weg. (...) Sie fordern in Ihrem Schreiben darüber hinaus noch ein gesetzliches Rauchverbot in Privatwohnungen. (...) Hierfür würde sich derzeit weder die nötigen Mehrheiten im Bundestag noch die nötige gesellschaftliche Akzeptanz finden lassen. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 17.06.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Wie Sie diesem entnehmen können, geht es bei der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit nicht nur um die Übung für einen möglichen “Ernstfall”, von dem niemand weiß, ob er überhaupt eintritt. Es geht der deutschen Marine vor allem um den Gewinn von neuen Fähigkeiten und Kenntnissen im Hinblick auf organisatorische und technische Verfahrensweisen bei der Zusammenarbeit zwischen Luftwaffe und Marine. Ziel ist dabei die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und die Vertiefung der vertrauensvollen Zusammenarbeit. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.06.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Am 30. Juni 2010 könnten Sie also zum Bundespräsidenten gewählt werden, wenn ein Mitglied dieser Versammlung Sie bis dahin beim Präsidenten des Bundestages schriftlich vorschlägt. Vorschläge können auch noch für einen eventuellen zweiten oder dritten Wahlgang eingebracht werden. (...)