Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 13.07.2010 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Sie gehen irrtümlich davon aus, dass die Politik und die Verwaltung bewusst die Möglichkeiten des Geo-Engineering verschweigen und von der Bevölkerung fernhält. (...) Praktisch ist es aber wohl so, dass es derzeit kein einziges wirklich einsatzbereites Projekt gibt. (...)

Portrait von Burkhard Balz
Antwort 13.07.2010 von Burkhard Balz CDU

(...) Das Europäische Parlament hat in der letzten Woche in Straßburg mit einer Mehrheit aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen für das sogenannte SWIFT-Abkommen gestimmt. (...) Mit dem Abkommen ist es nun insgesamt gelungen, eine Balance zwischen der allgemeinen Sicherheit und deSicherheitSchutz vertraulicher Daten zu finden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.07.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sollten Ihnen konkrete Fälle bekannt sein, in denen verordnete Maßnahmen nicht zugestimmt wurde, bitte ich Sie um Benachrichtigung. Mit diesen konkreten Informationen kann dann eine parlamentarische Anfrage gestartet werden, die Erfolg versprechender ist als eine rein abstrakte Anfrage. (...)