Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael L. • 25.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.10.2009 (...) Leider weiß ich nicht, wie Sie sich zur Wahl entschieden haben. Unabhängig davon ist die Frage der Verkehrstoten das entscheidende Argument.Ohne Tempolimit werden Geschwindigkeiten gefahren, die dazu führen, dass das Fahrzeug nicht bzw. nicht mehr beherrschbar ist. (...)
Frage von Marcel B. • 25.09.2009
Antwort von Andreas Roll dieBasis • 25.09.2009 (...) Gute Wirtschaftspolitik ist nicht Interessenspolitik für Wirtschaftsverbände, Lobbygruppen und Wohlhabende, sondern Interessenpolitik für die Zukunft. Politik muss den Rahmen setzen für mehr Energieeffizienz, Ressourcenschutz, hochkarätige Umwelttechnologie und Umweltdienstleistungen. (...)
Frage von Robert G. • 25.09.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 25.09.2009 (...) Wenn Sie einen Teil oder sämtliche der oben genannten Punkte wie ich ablehnen, so dürfte Ihnen die Wahl beider Kandidaten der Großen Koalition schwer fallen. Auch mit Ihrer Erststimme drücken Sie Ihre politische Meinung aus. In einem Mehrheitswahlrecht ist jede Stimme für den unterlegenen Kandidaten ohne Wahlerfolg. (...)
Frage von Dimmler und Dittmar Bettina und K. • 25.09.2009
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP • 26.09.2009 (...) Im Grunde ist also die Frage: neoliberale Öffnung des Gesundheitsmarktes und Wettbewerb um die Ware Gesundheit oder sozial abgesichertes Gesundheitssystem mit dem Bürger als Patienten. (...)
Frage von Joachim von der B. • 25.09.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 28.09.2009 (...) Die Entwicklung der Hochschulpolitik ist einer der Schwerpunkte der unionsgeführten Bundesregierung seit dem Jahr 2005. Wir können die zukünftigen Herausforderungen unseres Landes nur dann meistern, wenn wir gut ausgebildete Bürgerinnen und Bürger haben. (...)
Frage von Joachim von der B. • 25.09.2009
Antwort von Ulrike Flach FDP • 28.09.2009 (...) Ich kann nachvollziehen, dass Sie darüber verärgert sind, dass Ihre Tochter trotz eines guten Abiturschnittes auf einen Studienplatz warten muss. Das Problem ist, dass die Zahl der Studienplätze in Deutschland nach wie vor zu gering ist. Wir bräuchten einen Studienanfängerquote von rund 40 % eines Abiturjahrganges. (...)