Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 28.01.2010

(...) Bemerkenswert ist, dass die vermeintlichen Antimilitaristen Begriffe verwenden, die - wie „Vaterlandsverrat“ oder „Wehrkraftzersetzung“ - eher aus den unseligen Zeiten unserer Geschichte herrühren. Jeder mag sich selbst seine Gedanken hierzu machen. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp
CDU
• 31.08.2010

(...) Als freie und unzensierte Informationsquellen stellen sie eine Basis für Meinungsbildung dar. Freie Meinungsäußerung findet allerdings ihre Grenzen, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Hierüber haben im Einzelfall Gerichte zu entscheiden. (...)

Portrait von Judith Skudelny
Antwort von Judith Skudelny
FDP
• 21.04.2010

(...) Dass wir dies nicht nur als Ziel für die ferne Zukunft sehen, haben die bereits abgelaufenen Haushaltsberatungen gezeigt. Hier habe ich in meinem Themenbereich „Umweltpolitik“ (Einzelplan 16 des Bundeshaushalts) Vorschläge für Einsparungen in einem Gesamtvolumen von rund 432 Mio. Euro eingebracht. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.02.2010

(...) In der inhaltlichen Beurteilung des so genannten "Büros für antimilitaristische Maßnahmen" und seiner Aktivitäten gebe ich Ihnen weitgehend recht. Diese Verunglimpfungen der Bundeswehr sind eine absolute Zumutung. (...)

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