Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas G. • 08.01.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 28.01.2010 (...) Bemerkenswert ist, dass die vermeintlichen Antimilitaristen Begriffe verwenden, die - wie „Vaterlandsverrat“ oder „Wehrkraftzersetzung“ - eher aus den unseligen Zeiten unserer Geschichte herrühren. Jeder mag sich selbst seine Gedanken hierzu machen. (...)
Frage von Günter P. • 08.01.2010
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 08.01.2010 Sehr geehrter Herr Pahl,
Herr Bosbach beantwortet gerne Ihre Anfragen, schicken Sie diese bitte an die in der Homepage angegebenen Adressen: www.wobo.de.
Mit freundlichen Grüßen
Andrea Weber
Frage von Günter P. • 08.01.2010
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 11.01.2010 Frage von Günter P. • 08.01.2010
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 31.08.2010 (...) Als freie und unzensierte Informationsquellen stellen sie eine Basis für Meinungsbildung dar. Freie Meinungsäußerung findet allerdings ihre Grenzen, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Hierüber haben im Einzelfall Gerichte zu entscheiden. (...)
Frage von Hans-Hermann W. • 08.01.2010
Antwort von Judith Skudelny FDP • 21.04.2010 (...) Dass wir dies nicht nur als Ziel für die ferne Zukunft sehen, haben die bereits abgelaufenen Haushaltsberatungen gezeigt. Hier habe ich in meinem Themenbereich „Umweltpolitik“ (Einzelplan 16 des Bundeshaushalts) Vorschläge für Einsparungen in einem Gesamtvolumen von rund 432 Mio. Euro eingebracht. (...)
Frage von Gerhard S. • 08.01.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2010 (...) In der inhaltlichen Beurteilung des so genannten "Büros für antimilitaristische Maßnahmen" und seiner Aktivitäten gebe ich Ihnen weitgehend recht. Diese Verunglimpfungen der Bundeswehr sind eine absolute Zumutung. (...)