Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf S. • 09.01.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 12.01.2010 (...) Indes stocken die Verhandlungen seit Jahren, schon allein aufgrund der Zypernfrage. Und selbst wenn eines Tages - das ist momentan überhaupt nicht abzusehen - alle Kapitel der Verhandlungen geschlossen werden sollten, müssten immer noch alle EU-Mitgliedsstaaten der Aufnahme der Türkei ausdrücklich zustimmen. Dies wird nicht geschehen, wenn die CSU an der Bundesregierung beteiligt ist. (...)
Frage von Matthias B. • 09.01.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU Frage von Thomas L. • 08.01.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Hans-Jürgen N. • 08.01.2010
Antwort von Christoph Poland CDU • 29.07.2010 Sehr geehrter Herr Nisseleit,
Frage von Ernst L. • 08.01.2010
Antwort von Natascha Kohnen SPD • 23.04.2010 (...) Eine besondere Gefährlichkeit der Geh- und Radwegführung kann aber nicht erkannt werden, da allgemeine verkehrsrechtliche Grundsätze wie das Rechtsfahrgebot und das Gebot der Gegenseitigen Rücksichtnahme auch für Radfahrer auf einem Radweg gelten. (...)
Frage von Thomas M. • 08.01.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 20.01.2010 (...) Zu den Äußerungen von Thilo Sarrazin erhalten wir übrigens sehr unterschiedlich Meinungsäußerungen aus der Bevölkerung zugesandt. (...)