Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Prof. Dr. Peter E. • 05.11.2010
Frage an Ismail Ertug von Prof. Dr. Peter E. bezüglich Verkehr
Portrait von Ismail Ertug
Antwort 17.11.2010 von Ismail Ertug SPD

(...) Was das von Ihnen angesprochene Problem der Nichtübertragbarkeit von Lizenzen aus den USA angeht, so geht die Kommission davon aus, dass dieses Thema im Rahmen der bilateralen Gespräche, die zwischen der EU und den USA über ein noch zu unterzeichnendes Abkommen zur Sicherheit in der Luftfahrt stattfinden, geklärt werden kann. Da mir dieser Text noch nicht vorliegt, kann ich noch keine Einschätzung abgeben. (...)

Portrait von Dieter-Lebrecht Koch
Antwort 30.11.2010 von Dieter-Lebrecht Koch CDU

(...) Nach dem aktuellen Stand des Verfahrens kann ich Ihnen mitteilen, dass die EASA in der kommenden Woche zu einem weiteren Arbeitstreffen zusammenkommen wird. Sollte zu diesem Zeitpunkt bereits ein endgültiger Text verabschiedet werden, wird er, je nach Dauer der Übersetzung, im kommenden Frühjahr an das Europäische Parlament übermittelt. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort 02.12.2010 von Leo Dautzenberg CDU

(...) Vor diesem Hintergrund halte ich es deshalb auch für richtig, dass wir sämtliche Vorschläge unvoreingenommen und ergebnisoffen erörtern, die zu einer Verstetigung der kommunalen Finanzausstattung führen können. Dazu gehört auch der von Ihnen angesprochene Vorschlag unseres Finanzministers. (...)