Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter J. Dr. S. • 19.03.2010
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 22.04.2010 (...) Mit meiner Fraktion setze ich mich auch dafür ein, dieses gesellschaftliche Bewusstsein zu beeinflussen. Ich sage Ihnen aber auch offen, dass es schwer fällt, für mehr „Rechte“ und Schutz für Tiere in einer Gesellschaft zu werben, in der die Anerkennung menschlicher Würde alles andere als selbstverständlich ist. (...)
Frage von Andreas F. • 19.03.2010
Antwort von Achim Tüttenberg SPD • 24.03.2010 (...) Privat vor Staat - Das hat die Finanzkrise ausgelöst. Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat mit Bürgerrechten und starken Kommunen. (...)
Frage von Andreas F. • 19.03.2010
Antwort von Volkmar Michael Herpertz Die Linke • 20.03.2010 (...) Dadurch kommt es zu einem Spannungsverhältnis zwischen dem vom Grundsatz der Öffentlichkeit ausgehenden Kommunalrecht und den Einschränkungen des Gesellschaftsrechts. Die Geschäftspolitik der städtischen Gesellschaften und die Entscheidungen der Aufsichtsräte sind für die Öffentlichkeit nahezu untransparent, obwohl deren Belange betroffen sind. Zu dieser Frage und dem Spannungsverhältnis zwischen der „Flucht in das Privatrecht“ und der öffentlichen Mitwirkung gibt es ein wegweisendes Gerichtsurteile, die zugunsten der Transparenz entschieden haben. (...)
Frage von Andreas F. • 19.03.2010
Antwort ausstehend von Uwe Groeneveld Die Linke Frage von Reinhard T. • 19.03.2010
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP Frage von Thomas W. • 19.03.2010
Antwort ausstehend von Angela Freimuth FDP