Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das Bundesministerium ist auch im ständigen Kontakt mit den für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Bundesländern und den Herstellern von Lebensmitteln, um schon früh Quellen möglicher Verunreinigungen zu erkennen und die Produktionsprozesse entsprechend zu ändern. Neben der Festsetzung von Höchstgehalten führt das Ministerium auch verschiedene Minimierungsprogramme durch, damit die Rückstände und Verunreinigungen in Lebensmitteln auf das kleinstmögliche Maß reduziert werden. (...)
(...) Bis zum Bundesparteitag im Dezember werden wir das Papier überarbeiten und ergänzen. Sie haben völlig Recht: Viele Themen - dazu gehört auch der Komplex "Der Fortschritt und das Internet" - kommen in dem ersten Entwurf bislang überhaupt nicht vor, andere sind nur angerissen. Aber das werden wir ändern. (...)
(...) ich bin in meinem Wahlkreis stets bei Podiumsdiskussionen anzutreffen. Daher ist die Behauptung in Ihrer Frage völlig unzutreffend. (...)
(...) Andererseits darf der Rückbau des Staatshaushaltes nicht zu Lasten der sozial Schwächsten erfolgen. Um den Ausstieg aus dem Schuldenstaat in die Wege zu leiten, halte ich die Luftverkehrsabgabe daher für eine vertretbare und angemessene Lösung. (...)
(...) Das Problem, das Sie beschreiben, sehe ich auch. Nicht nur bei der Kultur, sondern aKulturi Einkaufsmöglichkeiten oder Arbeitsplätzen führen eine zunehmende Zentralisierung, Zersiedelung und die auf das Auto zentrierte Verkehrspolitik dazu, dass es gerade für Menschen im ländlichen Raum immer zeitaufwendiger, teurer und umweltschädlicher wird, die Orte zu erreichen, die sie erreichen wollen oder müssen. (...)