Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Juergen I. • 06.04.2010
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 07.04.2010

(...) Sie verstehen sicherlich, dass es nicht sinnvoll ist, wenn ich alles zehnmal wiederholen muss. Bitte sehen Sie es mir daher nach, wenn ich der Vereinfachung halber auf bereits erfolgte Beantwortungen hinweise, z.B. auf die folgende: (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
Die Linke
• 23.04.2010

(...) Nicht Ihre Petition sondern die eines anderen Petenten vor Ihnen wurde zur Legalisierung von Cannabis-Produkten veröffentlicht. Als sachgleiche Petition wurde Ihre Petition dennoch entsprechend den Richtlinien und Grundsätzen des Petitionsausschusses bearbeitet und behandelt. Wie das Diskussionsforum der öffentlichen Petition und auch die Vielfalt der Ergebnisse von Studien verschiedener Institutionen zeigen, ist die Diskussion zu diesem Thema noch lange nicht abgeschlossen. (...)

Portrait von Jürgen Büssow
Antwort von Jürgen Büssow
SPD
• 09.04.2010

(...) Laut Planung soll der RRX tatsächlich an keiner der sechs vorgesehenen Linien den Benrather Bahnhof anfahren. Ich teile wie Sie die Auffassung, dass der RRX auch in Benrath halten muss. Mit einer neuen Mehrheit im Landtag besteht auch die Chance dies gegenüber der Bundesbahn durchzusetzen. (...)

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