Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Andreas Ixert
Die Linke
• 07.04.2010

(...) Ich werde, wenn mir der Einzug in den Landtag gelingen sollte, mich sofort für eine umgehende Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und für eine Rückführung der riesen Einkaufstempel "auf der grünen Wiese" (Hannibal, Ruhrpark usw.) einsetzen. (...)

Frage von Werner K. • 07.04.2010
Portrait von Thomas Roth
Antwort von Thomas Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.04.2010

(...) Dazu müsste ich mehr wissen. Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass die Kosten der Straße sowohl Kosten der Allgemeinheit sind (die diese Straße nutzt) wie auch Kosten des jeweiligen Anliegers, der die Straße in erster Linie nutzt. Bitte informieren Sie mich doch auf dem üblichen Weg mal genauer über die Finanzierung z.B. in Baden-Württemberg. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 08.04.2010

(...) Aber ich kann nur wiederholen... schauen Sie sich die Zusammenfassung unserer Konferenz zu Afghanistan an (www.spd.de), bevor Sie pauschal Vorwürfe erheben, die völlig an unseren Positionen vorbeigehen. Abgesehen davon, finde ich es zynisch, eine Wertigkeit hinsichtlich eines deutschen und eines z. (...)

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