(...) Wie Sie richtig anmerken ist ein neuer Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für Hamburg längst überfällig. Der letzte VEP stammt aus dem Jahre 2000 und wurde unter dem damaligen Bausenator Eugen Wagner (SPD) erstellt. (...)
(...) Egal welche Regierung, rot/ schwarz oder rot/ grün, wir bekommen, die Linke ist die einzige Partei, die neue Hamburger Stadtwerke mit demokratischer Kontrolle anstrebt. (...)
(...) Aus meiner Sicht müsste ein möglicher Koalitionspartner einen grundsätzlichen und erst gemeinten ökologisch und sozialen Wandel in der Stadt mittragen. Dazu würde auch der Verzicht auf Firmenspenden und die Offenlegung der eigenen Verpflechtungen mit der Wirtschaft gehören. (...)
(...) Jauar 2011 Gert Lindemann. Herr Lindemann ist derzeit dabei, die bestehende Rechtslage in Sachen Tierschutz zu überprüfen. Für weitere Detailfragen empfehle ich Ihnen, den Minister direkt anzuschreiben unter der Adresse: Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Calenberger Straße 2, 30169 Hannover; E-Mail: gert.lindemann@ml.niederachsen.de . (...)
(...) Wir Grünen stehen zu dieser Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan, die große Hoffnung in eine friedliche Zukunft legen. Wir unterstützen die zivilen Helferinnen und Helfer, Soldatinnen und Soldaten, Diplomatinnen und Diplomaten, die sich um einen stabilen afghanischen Staat bemühen, in dem Menschenrechte und rechtstaatliche Normen respektiert werden. Vor einem Jahr hat die internationale Gemeinschaft, angestoßen von der neuen US - Regierung, auf den Konferenzen in London und Kabul einen Strategiewechsel vollzogen. (...)
(...) Wie kann/muss eine Lösung aussehen? Wir brauchen in Deutschland dringend Mindestlöhne, damit Arbeit sich in jedem Fall lohnt! Dass eine kluge Politik im Bereich des SGB II (Hartz IV) nicht nur fördert, sondern auch fordert, versteht sich von selbst. (...)