(...) Ein ausgewogenes Frühstück und eine gesunde Schulverpflegung, in Kombination mit der Förderung von Bewegung und Sport sind von herausragender Bedeutung, um den Kindern eine gute Grundlage zu geben, um konzentriert und leistungsbereit an der Schule teilnehmen zu können. (...) In diesem Zusammenhang wird versucht, die Schulverpflegung weiter zu entwickeln und in ihrer Qualität deutlich zu steigern. (...)
(...) Die über die Knoteneinbindung hinausgehenden Bundesmittel für Stuttgart 21 sind Mittel nach BSchwAG * 8.2, deren Verwendung ausschließlich in der Verantwortung der Länder liegt. Darüber hinaus sind Bundesfinanzhilfen nach dem GVFG eingeplant. Weiterhin werden Ersatzinvestitionen auf den bestehenden Strecken im Knoten Stuttgart mit Mitteln aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes finanziert. (...)
(...) Am Mittwoch wird die Bundeskanzlerin - wie auch der Presse zu entnehmen ist - übrigens nicht zum Halbfinale fliegen, da beispielsweise der Haushaltsentwurf 2011 und die mittelfristige Finanzplanung verabschiedet werden muss. Sollte Deutschland - was ich mir sehr wünsche - ins Endspiel kommen, hoffe ich doch sehr, dass unsere Kanzlerin und unser Bundespräsident in Südafrika anwesend sind und mit der Mannschaft mitfiebern! (...)
(...) Darüberhinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass viele Religionsgemeinschaften aus historischen Gründen so genannte Dotationen erhalten. Dies sind vorkonstitutionell begründete Leistungen an Religionsgemeinschaften, die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhen. (...)
(...) Gedenktafeln, wie eine im Landgericht Dresden zur Erinnerung an die Tötung von Frau El-Sherbini angebracht wurde, können ein wichtiges Zeichen der Mahnung und des Gedenkens sein. Ob und in welcher Weise Opfern von Gewalttaten öffentlich gedacht wird, sollte allerdings von den Angehörigen entschieden werden. Darüber hinaus ist es entscheidend, den Opfern und ihren Hinterbliebenen im Strafverfahren und bei der Bewältigung der Folgen der Straftat zu helfen. (...)
