Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus R. • 28.07.2010
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 30.06.2011 (...) Es ist heute schon erkennbar, dass wir den jetzigen Umfang der Rente in den nächsten Jahren nicht finanziert bekommen werden. Grundsätzlich werden wir nicht umhin kommen, unser Rentensystem in den nächsten Jahren umzugestalten und zu reformieren. (...)
Frage von Günter D. • 28.07.2010
Antwort von Uwe Schummer CDU • 06.08.2010 (...) mir ist ein Rätsel, weshalb Privatpersonen Giftschlangen in der Wohnung halten. Desgleichen gilt für andere Tierarten, die nur professionell gehalten werden dürften. (...)
Frage von Reinhard T. • 28.07.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2010 (...) Schließlich werden die Soldaten vor alleSoldatens Kriegführen ausbildet, das heißt dafür, den Feind möglichst schnell zu vernichten. Und dieses Kriegshandwerk muß nicht jeder Mann in Deutschland beherrschen. (...)
Frage von Richard H. • 28.07.2010
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 29.07.2010 (...) Grundsätzlich muss sich ein abhängig Beschäftigter in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) pflichtversichern, wenn sein Lohn die Beitragsbemessungsgrenze nicht erreicht. Dies gilt auch für privat Versicherte, die nach einem Arbeitgeberwechsel (beispielsweise nach Arbeitslosigkeit) einen Lohn unter der Beitragsbemessungsgrenze erhalten. (...)
Frage von Klaus M. • 28.07.2010
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 28.07.2010 (...) Gerade der Tausch von Nacktfotos unter Jugendliche mit Einwilligung der jeweils Abgebildeten ist eben nicht strafbar - es muss also kein Jugendlicher "Angst haben" der Verbreitung von (kinder- und jugend-) pornographischen Fotos beschuldigt zu werden, wenn er Nacktfotos von sich an Freunde weitergibt. (...)
Frage von Reinhard T. • 28.07.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.08.2010 (...) Angesichts immer knapper werdender fossiler Energieträger und der Notwendigkeit des Klima- und Ressourcenschutzes müssen wir den Ausbau der erneuerbaren Energieträger so schnell wie es ökonomisch und ökologisch verträglich ist, vorantreiben. Die Kernenergie bildet dabei eine Brückenfunktion bis sie verlässlich durch erneuerbare Energien ersetzt werden kann. Für mich gehört aber zur Ehrlichkeit der Diskussion dazu, dass die Nutzung der Kernenergie mit der sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle einhergehen muss. (...)