Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias F. • 09.08.2010
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 09.09.2010 (...) Generell gilt, dass im Wehrersatzwesen und in der Nachwuchsgewinnungsorganisation grundsätzlich kein Anspruch auf eine Untersuchung durch einen Arzt gleichen Geschlechts besteht, da Ärzte in ihrer Funktion allgemein als neutrale Amtspersonen anzusehen sind. Folglich besteht mithin auch kein subjektiv öffentliches Recht der untersuchten Person darauf, dass auch das nicht die Untersuchung durchführende Hilfspersonal ausschließlich dem gleichen Geschlecht wie der Untersuchte angehört. (...)
Frage von Horst M. • 09.08.2010
Antwort ausstehend von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hans K. • 09.08.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 03.08.2012 Sehr geehrter Herr Klein,
Frage von Roland F. • 09.08.2010
Antwort ausstehend von Renate Ackermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Heide R. • 09.08.2010
Antwort von Erik Schweickert FDP • 17.08.2010 (...) Sollten meine Ausführungen bei Ihnen für Irritationen gesorgt haben, so möchte ich klarstellen, dass ich das Existenzrecht Israels nicht an eine Religionszugehörigkeit binde. Selbstverständlich haben die Bürgerinnen und Bürger Israels ebenso wie in der Bundesrepublik das Recht, die Frage der Säkularität oder Säkularität>Religionszugehörigkeit selbst zu entscheiden, ohne dass davon das Existenzrecht Israel berührt wäre. (...)
Frage von Lukas S. • 09.08.2010
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 16.08.2010 (...) Eine solche gesonderte Pauschale für den Zweitwohnsitz gibt es nicht. Jeder Abgeordnete erhält eine steuerfreie Kostenpauschale, die ihm für die Finanzierung seiner Arbeit zur Verfügung steht. (...)