Der aktuelle Vorschlag soll die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung weiterhin nicht tangieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.07.2026 von Lena Silke Otto SPD
Antwort 31.07.2026 von Andreas Deuschle CDU
Ich teile die Auffassung von Frau Hubig, die übrigens nach meinem Dafürhalten auch die Position der CDU widerspiegelt. Eine anlasslose Chatkontrolle ohne jeglichen Verdacht halte ich für unrechtmäßig.
Antwort 30.07.2026 von Anna Aeikens CDU
Bitte verstehen Sie mich nicht falsch: Natürlich wäre es auch mir lieber, wenn es die AfD nicht gäbe.
Antwort 27.07.2026 von Götz Frömming AfD
Qualifizierungsstellen können keine Dauerstellen sein und auch für zeitlich begrenzte Drittmittelprojekte sollte man keine dauerhaften Lebenszeitstellen schaffen.
Antwort 27.07.2026 von Björn Simon CDU
Psychische Erkrankungen müssen genauso ernst genommen werden wie körperliche. Sorgen um Vergütung, Wartezeiten und Versorgung nehme ich sehr ernst.
Antwort 03.08.2026 von Lars Rieger CDU
Das Thema bewegt nicht nur Sie, sondern viele Menschen.