Frage von Erhard H. • 04.08.2021
Antwort von Uwe Ziesak SPD • 04.08.2021
Die Rieselfelder stehen zur Zeit noch im Eigentum der Berliner Wasserbetriebe.
Die Rieselfelder stehen zur Zeit noch im Eigentum der Berliner Wasserbetriebe.
Wir stehen zu unserem Parteitagsbeschluss, der nach Abschluss des Koalitionsvertrages mit Jamaica beschlossen wurde und werden bei neuen Koalitionsverhandlungen diese Position auch aktiv vertreten.
Unser Gesundheitssystem ist ein solidarisches System, das unabhängig von der Person und deren Lebenswandel für die notwendigen Behandlungskosten aufkommt.
Der Anspruch auf beste medizinische Behandlung darf grundsätzlich nicht vom eigenen Verschulden abhängen.