Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hacker
Antwort von Thomas Hacker
FDP
• 11.08.2021

Die zeitliche Beanspruchung aus dem Bundestagsmandat lässt jede Nebentätigkeit nur in eingeschränktem Umfang zu. Allerdings sollte der Bundestag ja auch alle Alters - und Berufsgruppen in seiner Zusammensetzung repräsentieren - auch Angestellte, Selbständige und Unternehmer.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 09.08.2021

wie aus dem zitierten Schreiben des BMI hervorgeht, sind Waffen, die auf eine größere Distanz als 2 m wirken, auch dann grundsätzlich verboten, wenn sie nicht mit kinetischer Energie wirken.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.08.2021

Ich teile Ihre Meinung, dass es im Waffengesetz Regelungslücken gibt. Ihre Frage zu den Ultraschallwaffen verdeutlicht, dass es die Vielzahl der Gesetzesänderungen der Vergangenheit nicht besser gemacht hat...

E-Mail-Adresse