(...) Umweltschutz war einer der Themenschwerpunkte des FDP-Bundesparteitags 2006. Die ersten Umweltschutzgesetze wurden unter Hans-Dietrich Genscher, der damals als Innenminister für Umwelt zuständig war, verabschiedet, und seither hat die FDP diesen Kurs konsequent verfolgt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail zum Ausbruch der Vogelgrippe in Bayern. Die Aussagen kann ich nicht beurteilen. (...)
(...) Falls es tatsächlich zu einer Infektion kommen sollte, wird in jedem Einzelfall vor einer Keulung von Experten des Friedrich-Löffler-Institus und des Landwirtschaftsministeriums geprüft, welche geeigneten Maßnahmen zu ergreifen sind, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Dabei sind die gesetzlichen Vorgaben - insbesondere auch der EU - die Rechtsgrundlage für das Vorgehen. (...)
(...) Ihre Anfragen beziehen sich konkret auf den Bereich der Energieeffizienz, insbesondere auf die geplante Reduzierung von Nachtspeicherheizungen. (...) Abgesehen davon ist das Heizen mit Strom gesamtwirtschaftlich ineffizient und auch in hohem Maße umweltschädigend. (...)
(...) Nach meiner Auffassung wurde bei dem Gesetz die bereits erfolgte Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch die erhebliche Modernisierung der ostdeutschen Energiewirtschaft nicht entsprechend berücksichtigt. Mehrere Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg konnten dem Gesetz deshalb nicht zustimmen. (...)
(...) Die Besteuerung von Flugbenzin ist in der Koalition umstritten, auch weil wir glauben, dass eine solche Maßnahme nur europaweit wirklich Sinn macht. Wir haben uns deshalb entschlossen, den Flugverkehr mit in den Emissionshandel aufzunehmen, was innerhalb der EU umsetzbar ist. (...)
