Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 19.12.2007

(...) Nach dem « Hundegesetz » das von allen Bürgerschaftsparteien verabschiedet wurde, obliegt es in der Verantwortung der Bezirke, ausreichend Auslaufzonen und Freilaufflächen einzurichten. (...) Als CDU Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mit der Verabschiedung des Hundegesetzes auch die rechtliche Grundlage für eine Freigabe von Freilaufflächen geschaffen. (...)

Portrait von Stephan Müller
Antwort von Stephan Müller
CDU
• 18.12.2007

(...) Das Hausrecht im Rathaus liegt bei der Bürgerschaft und die hat beschlossen, einen nicht öffentlich zugänglichen Raucherraum zu schaffen. (...) Ich persönlich hätte dem nicht zugestimmt und halte es für zumutbar die Zigarette auch außerhalb des Rathauses rauchen zu gehen. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.12.2007

(...) So ist auch meine Initiative zu verstehen, als ich mich kürzlich kritisch gegen den Verkauf des neuen Kupferhofes (Seminargebäude der Stadt in Wohldorf) äußerte. (...) Grundsätzlich aber halte ich es für sinnvoller eher auf eine Nachverdichtung in Maßen zu setzen, als eine grüne Wiese zu bebauen. (...) Leider erlaubt das neue Bauerleichterungsgesetz (vom CDU Senat verabschiedet) zahlreiche Ausnahmen, die als solche schon nicht zu akzeptieren sind. (...)

Portrait von Hartmut Engels
Antwort von Hartmut Engels
CDU
• 08.01.2008

(...) die "großzügige" Straßenplanung diesbetreffend immer noch erkennen). Schon allein um Ohlstedt vor möglichen künftigen weiteren derartigen Begehrlichkeiten zu schützen, trete ich für die geplanten, Orts- und Umweltgesichtspunkte unglaublich akkurat berücksichtigende jetzige Planung mit ca. 190 WE ein. (...)

Portrait von Ekkehardt Wersich
Antwort von Ekkehardt Wersich
CDU
• 18.12.2007

(...) Nur weil sich Bürger und Kommune (Hamburg) engagieren, muss man nicht gleich richtig und völlig überhöht zulangen - unsere Hoffnung liegt jetzt beim Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD), der hoffentlich noch vor der Hamburg-Wahl wichtige Weichenstellungen bei Bahn und Eisenbahnbundesamt in unserem Sinne stellen wird!. (...)

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