Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz R. • 01.02.2008
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2008 (...) Wir Grünen haben ein Energiekonzept 2.0 vorgelegt, das die 40% CO2-Einsparung bis 2020 übererfüllt und ohne Neubau von Kohlekraftwerken oder der Infragestellung des Atomausstiegs auskommt. Ich will Ihnen in aller Kürze die wichtigsten Maßnahmen vorstellen: Die wichtigsten Maßnahmen im Strombereich: Effizienzpaket Strom: Dynamisierung der Effizienzstandards und der Kennzeichnung, Einführung eines Stromsparfonds, mehr erneuerbare Energien durch Optimierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), ein Biogaseinspeisegesetz und ein Marktanreizprogramm für den Stromsektor. (...)
Frage von Iris B. • 01.02.2008
Antwort von Heinz Peter Lemm FDP • 04.02.2008 (...) ich werde mich für den Bau des Kohlekraftwerks in Moorburg einsetzen. Bei der Betrachtung der ökologischen Belastungen durch Kraftwerke ist eine isolierte Betrachtung der Emissionen aus Hamburg nicht sinnvoll; vielmehr kann in neues Kraftwerk, das nach neuestem technischen Standard gebaut wird, zur Reduzierung von Emissionen auf übergeordneter Ebene beitragen. (...)
Frage von Iris B. • 01.02.2008
Antwort von Heinz Peter Lemm FDP • 04.02.2008 Sehr geehrte Frau Binnewies,
auf Grund eines technischen Problems konnte ich Ihre Frage bisher nicht beantworten. Ich bitte um Entschuldigung.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Peter Lemm
Frage von Hans-Heiner K. • 31.01.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 01.02.2008 Sehr geehrter Herr Kampen,
Frage von Gertrud R. • 31.01.2008
Antwort von Christian Maaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2008 (...) ich habe bereits an dieser Stelle ausführlich dargestellt, warum ich der Auffassung bin, dass die Bezirksversammlungen am besten und sachkundigsten entscheiden können, ob eine Fläche sich als Hundefreilauffläche eignet oder nicht. Es ist nicht meine Aufgabe, die Entscheidungen der demokratisch gewählten Bezirksversammlungen und Ortsausschusse zu kontrollieren und kommentieren - schon gar nicht, wenn die Beschlüsse einstimmig ergangen sind, wie in Eimsbüttel. (...)
Frage von Jule T. • 31.01.2008
Antwort von Patrick Rausch Kusch • 31.01.2008 (...) Unsere Vorstellung einer großstadtgerechten Hunde-Gesetzgebung: • Abschaffung des gesetzlichen Leinenzwangs und des grotesken Hundeführerscheins. (...)