Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von franz b. • 19.04.2012
Antwort von Marian Husmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2012 (...) Zu meiner Position: Ich unterstütze den Grundgedanken der hinter der Dichtheitsprüfung steht. Trinkwasser ist das lt;stronggt;wichtigste Lebensmittellt;/stronggt; welches wir besitzen. Daher soll sein Schutz auch oberste Priorität genießen. (...)
Frage von franz b. • 19.04.2012
Antwort von Thomas Trampe-Brinkmann SPD • 22.04.2012 (...) Die schwarz-gelbe Landesregierung hat 2006 die Dichtheitsprüfung in das Landeswassergesetz eingefügt; von da an begann in Teilen NRWs die Unsicherheit! Die lt;stronggt;Pflicht zur Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; stieß danach und verstärkt ab 2010 vor allem bei ImmobilienbesitzerInnen in Teilen von OWL und dem Münsterland auf Widerstand. (...)
Frage von Erich M. • 19.04.2012
Antwort von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.04.2012 (...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen weiterhin sehr deutlich: wir bekennen uns nach wie vor zum Vorsorgegrundsatz – Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel. Bei der Abänderung des Landeswassergesetzes geht es für uns GRÜNE um einen fairen Ausgleich der Interessen von Hauseigentümer/innen und Gewässerschutz, aber auch um Verlässlichkeit für Kommunen, Handwerker/innen und eben der Eigentümer/innen und es geht nicht zuletzt um den rechtlich stets zu beachtenden Gleichbehandlungsgrundsatz. (...)
Frage von H.-Dieter W. • 19.04.2012
Antwort ausstehend von Inge Howe SPD Frage von H.-Dieter W. • 19.04.2012
Antwort von Bettina Fuhg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.04.2012 (...) Der drohende Bergrutsch wird leider nicht mehr zu verhindern sein, das gibt die Barbara auch zu. Es kann nur niemand voraussagen wann das passieren wird. (...)
Frage von H.-Dieter W. • 19.04.2012
Antwort ausstehend von Inge Howe SPD