Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Marian Husmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2012

(...) Zu meiner Position: Ich unterstütze den Grundgedanken der hinter der Dichtheitsprüfung steht. Trinkwasser ist das lt;stronggt;wichtigste Lebensmittellt;/stronggt; welches wir besitzen. Daher soll sein Schutz auch oberste Priorität genießen. (...)

Portrait von Thomas Trampe-Brinkmann
Antwort von Thomas Trampe-Brinkmann
SPD
• 22.04.2012

(...) Die schwarz-gelbe Landesregierung hat 2006 die Dichtheitsprüfung in das Landeswassergesetz eingefügt; von da an begann in Teilen NRWs die Unsicherheit! Die lt;stronggt;Pflicht zur Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; stieß danach und verstärkt ab 2010 vor allem bei ImmobilienbesitzerInnen in Teilen von OWL und dem Münsterland auf Widerstand. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.04.2012

(...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen weiterhin sehr deutlich: wir bekennen uns nach wie vor zum Vorsorgegrundsatz – Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel. Bei der Abänderung des Landeswassergesetzes geht es für uns GRÜNE um einen fairen Ausgleich der Interessen von Hauseigentümer/innen und Gewässerschutz, aber auch um Verlässlichkeit für Kommunen, Handwerker/innen und eben der Eigentümer/innen und es geht nicht zuletzt um den rechtlich stets zu beachtenden Gleichbehandlungsgrundsatz. (...)

E-Mail-Adresse