Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan B. • 08.07.2012
Antwort von Alexander Bauer CDU • 12.07.2012 (...) Mit einer solchen Regelung könnten unseres Erachtens die verschiedenen Interessen angemessen gewahrt bleiben, indem Ihnen und allen Radfahrern ausreiRadfahrern für Ihr Hobby eingeräumt wird, während den Waldbesitzern, aber auch dem Natur- und Umweltschutz ebenfalls zu ihrem Recht verholfen wird. Darüber hinaus werden wir als CDU darauf hinwirken, dass im Staatswald, aber auch in den Wäldern im Kommunalen Besitz in einen transparenten Verfahren zwischen den Betroffenen ausreichende Flächen für die Nutzung als Radfahrer zur Verfügung gestellt werden. (...)
Frage von Horst S. • 08.07.2012
Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer SPD Frage von Katharina M. • 07.07.2012
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 09.07.2012 (...) das Angebot StadtRAD ist in der Tat ausgesprochen erfolgreich. Der Senat hat im April 2011 auf eine ähnliche Frage wie folgt geantwortet (Drs. (...)
Frage von H.-Jürgen G. • 06.07.2012
Antwort von Matthias Lietz CDU • 21.08.2012 (...) Die Peene ist eine Bundeswasserstraße gemäß der Anlage 1 zum § 1 des Bundeswasserstraßengesetzes (WaStraG). (...) Der Hochwasserschutz an Gewässern ist laut Kompetenzordnung des Grundgesetzes eine Aufgabe des Landes Mecklenburg-Vorpommern. (...)
Frage von Elfriede F. • 04.07.2012
Antwort von Volker Wissing parteilos • 06.07.2012 (...) Es tut mir leid, dass Ihre Lebensqualität derart unter den Flügen von Militärflugzeugen leidet. Ich bin mir der Lärmbelastung der Bürgerinnen und Bürger in der Südpfalz durch militärische Übungsflüge sehr bewusst, nicht zuletzt weil ich selbst dort lebe und ebenfalls davon betroffen bin. Aufgrund der Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern habe ich mich auch wiederholt an den Bundesminister der Verteidigung gewandt und auf das Problem hingewiesen. (...)
Frage von Alfred T. • 03.07.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU