Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen D. • 29.08.2013
Antwort von Stefan Frünke AfD • 31.08.2013 (...) Ich kann mir vorstellen, dass auch andere politisch Interessierte von dieser Plakataussage verwirrt sein könnten. Leider bieten Wahlplakate mir Rücksicht auf Erkennbarkeit und vorhandene Fläche nicht die Möglichkeit, politische Botschaften allumfassend zu erklären. (...)
Frage von Carolin M. • 29.08.2013
Antwort ausstehend von Kim Julia Orth PIRATEN Frage von Chris W. • 29.08.2013
Antwort von Egon Jüttner CDU • 05.09.2013 (...) Die Nutzung für private Zwecke ist jedoch als geldwerter Vorteil zu versteuern. Die Bundesregierung setzt im Bereich des Klimaschutzes zunächst auf eine Politik der Aufklärung und Information. Bürger sollen über die Konsequenzen des unachtsamen CO2 -Verbrauchs informiert und zu einem nachhaltigen Umgang mit unserer Natur motiviert werden. (...)
Frage von Chris W. • 29.08.2013
Antwort von Stefan Rebmann SPD • 03.09.2013 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich seit einiger Zeit gegen eine unbegrenzte Abschreibungsfähigkeit von Dienstwagen aus. Wir haben heute die Situation, dass Firmenwagen inklusive Benzin, weil Firmen sie steuerlich absetzen können, ein Unternehmen quasi nichts kostet. (...)
Frage von Chris W. • 29.08.2013
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2013 (...) Wir Grüne kennen in der Tat das Problem und haben vor, es im Rahmen unserer Reform der Dienstwagenbesteuerung anzugehen: Wir wollen, dass Unternehmen die Kosten für Tankkarten nur dann von der Steuer absetzen können, wenn sie Ihren Mitarbeitern besonders klimafreundliche Dienstwagen mit einem CO2-Ausstoß von unter 100 g CO2 pro Kilometer zur Verfügung stellen. Liegt der CO2-Verbrauch der Autos höher, können Unternehmen nur noch ein Teil dieser Kosten von der Steuer abziehen. (...)
Frage von Chris W. • 29.08.2013
Antwort von Stefan Täge PIRATEN • 14.09.2013 (...) die Aussage das Firmentankkarten zur privaten Nutzung sogleich einen Zwang auslösen diese voll auszunutzen bezweifel ich schon stark. Als Vergleich ziehe ich mal Flatraten für Mobil- oder Festnetztelefonie heran (im dienstlichen Bereich auch zur privaten Nutzung). (...)