Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai M. • 03.05.2016
Portrait von Uwe Feiler
Antwort von Uwe Feiler
CDU
• 27.05.2016

(...) Dabei haben wir nochmals klargestellt, dass der Schutz der Gesundheit und des Trinkwassers absolute Priorität haben. Nur, weil dieser Grundsatz in meinen Augen gewährleistet ist, habe ich mich entschieden, gegen ein Fracking-Verbot zu stimmen. Sichergestellt wird dies durch folgenden Regelungen: Es wird nach wie vor zwischen konventionellem und unkonventionellem Fracking unterschieden. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 16.09.2016

(...) Wir haben keine „Neuregelung“ beschlossen, sondern erstmals Regelungen für diese Technologie mit ihren durchaus unterschiedlichen Anwendungsformen geschaffen. Bislang galt das Bergrecht und dies kann man ohne Übertreibung als extrem „Fracking-freundlich“ bezeichnen. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort von Claudia Tausend
SPD
• 10.05.2016

(...) ich kann aufgrund Ihrer unklar formulierten Fragen nur raten, um was sie sich drehen: Ich nehme an, Sie spielen an auf die beiden Abstimmungen zu den Themen Glyphosat und Fracking, bei denen uns jeweils von Grünen und Linken extrem kurzfristig Anträge vorgelegt wurden und dann trotz namentlicher Abstimmungen ausdrücklich auf eine Debatte im Plenum verzichtet wurde? Falls Sie sich über die Motivation für so ein unparlamentarisches Verhalten der Opposition wundern - genau die Reaktion wie in Ihrer Mail war wohl gewünscht. (...)

Portrait von Michael Stübgen
Antwort von Michael Stübgen
CDU
• 09.05.2016

(...) Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln tritt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für ein fakten- und wissenschaftsbasiertes Verfahren ein. Für ein Verbot von Glyphosat gibt es auf Grundlage der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse keinen sachlichen Grund. Deshalb befürwortet die Unionsfraktion eine Verlängerung der Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat im Rahmen der jetzt schon geltenden strengen Anwendungsbedingungen. (...)

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