Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jutta M. • 24.06.2016
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 03.08.2016 (...) Dazu gehören mehr Prüfungen auf umweltverträgliche Formen der Förderung und der Entsorgung von Abfällen und eine bürgerfreundlichere Regelung bei Erdbebenereignissen durch eine Umkehrung der Beweislast. Für Deutschland ist das Gesetzespaket ein Stoppschild für Fracking, wie von der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gewünscht. Und es sendet auch ein international vielbeachtetes Signal, dass Deutschland die Energiewende ohne Fracking vorantreibt. (...)
Frage von Arvid S. • 24.06.2016
Antwort von Eva Högl SPD • 15.07.2016 (...) Im Gegenteil: Mit dem Gesetzespaket wird gefährliches Fracking im Schiefergestein, wie es in den USA oder Kanada praktiziert wird, verboten. Dieses Verbot hat die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich durchgesetzt und damit die berechtigten Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger ernst genommen. Ich bitte Sie hierzu, meine Antwort an Herrn Geißler zu diesem Thema zu lesen, in denen ich das Gesetzespaket zu Fracking erläutere und meine Beweggründe für eine Zustimmung ausführlich darlege. (...)
Frage von Daniela E. • 24.06.2016
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU Frage von Daniela E. • 24.06.2016
Antwort ausstehend von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke Frage von Daniela E. • 24.06.2016
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2016 (...) Unsere grünen Anträge beinhalten, das ausnahmslose Verbot der Fracking-Technik für die Förderung fossiler Rohstoffe und neue verbesserte Regularien zum Schutz von Mensch und Umwelt bei der Förderung von Erdgas und Erdöl auch ohne Fracking-Technik. Das Risiko, Böden, Trinkwasservorräte und die Gesundheit der betroffenen Bevölkerung schwer und dauerhaft durch den Einsatz der Fracking-Technik zu beeinträchtigen, rechtfertigt nicht die Förderung vergleichsweiser geringer Erdgas- und Erdölmengen. (...)
Frage von Daniela E. • 24.06.2016
Antwort von Ulli Nissen SPD • 28.06.2016 (...) Zunächst: wir haben am Freitag kein "Fracking-Erlaubnisgesetz" beschlossen. (...)