(...) Die Sparmaßnahme erwies sich als kontraproduktiv, weshalb sich die SPD-Fraktion für eine schnellstmögliche Rücknahme der Regelung einsetzte. Denn Kunst und Kultur müssen im Rahmen der staatlichen Bildungaufgabe allen Bevökerungsschichten zugänglich sein, die rein betriebswirtschaftliche Betrachtung greift hier zu kurz. 1998 wurde die Sparmaßnahme nach Protesten schließlich zurückgenommen. (...)
Schönen guten Tag Herr Koch.
Sehr geehrte Familie Schneider,
(...) Konkrete Pläne, die Qualität der Angebote unserer Medien zu steigern sind mir nicht bekannt. Der Medienrat beschäftigt sich aber sehr wohl mit dem Angebot und bringt - wenn notwendig - sein Mißfallen gegenüber z. B. (...)
(...) Im Kontext des Rechts auf Pressefreiheit haben Journalisten aber natürlich eine Sorgfaltspflicht. Wenn die Berichterstattung unwahr ist, hat man eine Vielzahl an medienrechtlichen Möglichkeiten: angefangen bei der Gegendarstellung über Unterlassung und Widerruf bis hin zu Schadenersatz und Schmerzensgeld. (...)
(...) keinesfalls glaube ich das, was Sie mir unterstellen. Aber ich glaube, dass die Linke erst wieder an Kraft sammeln muss, um allgemein verbindlich Moralvorstellungen in der Gesellschaft zu platzieren. In früheren Jahrzehnten gelang dies, seit dem Zusammensturz des Staatssozialismus gelingt es nicht mehr, zumindest noch nicht. (...)
