Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 18.10.2015
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.12.2015 (...) Ein nationales Kulturgutschutzgesetz kann sicher das Problem des illegalen Handels mit Kulturgut nicht umfassend lösen, aber zumindest einen Beitrag dazu leisten, den Handel mit archäologischen Raubgütern zu erschweren. (...) Die Standards für Ausfuhrpapiere müssen deshalb dringend verschärft werden. (...) Das Sammeln von Antiquitäten unklarer Herkunft muss gesellschaftlich geächtet werden. (...)
Frage von Udo R. • 16.10.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 19.10.2015 Sehr geehrter Herr Resch,
Frage von Dr. Christoph K. • 16.10.2015
Antwort von Sigrid Hupach BSW • 27.10.2015 (...) seien Sie bitte versichert, dass wir im parlamentarischen Verfahren, wenn es denn erst einmal begonnen hat, alles an Für und Wider gewissenhaft abwägen und die Betroffenheit einzelner Bereiche des Kulturguthandels prüfen werden. (...) Meine grundsätzliche Zustimmung für ein neues Kulturgutschutzgesetz habe ich schon in der Antwort an Herrn Schmidt verdeutlicht. (...)
Frage von Hubert L. • 16.10.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 19.10.2015 (...) http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerKulturundMedien/kultur/kulturgutschutz/_node.html;jsessionid=62E5353A44224693AB6E8AF7A365A597.s1t1 Dort finden Sie nicht nur den Referentenentwurf, sondern auch weitere rechtliche Grundlagen wie die EU-Verordnung über die Ausfuhr von Kulturgütern, um sich über aktuell geltendes EU-Recht informieren zu können. (...)
Frage von Stefan S. • 16.10.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 19.10.2015 (...) Das geschieht über schriftliche Hinweise, aber auch durch Gespräche mit Gruppen, die vom neuen Gesetzentwurf betroffen sind. Zu solchen Konsultationen sind auch Vertreter der Paläontologie eingeladen worden. (...)
Frage von Jürgen S. • 16.10.2015
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 13.11.2015 (...) Der von Ihnen zitierte Artikel auf SPIEGEL ONLINE nennt zwar Münzen und Antiken nicht explizit als Einnahmequellen des IS, stellt jedoch unmissverständlich fest: "Die wichtigste Einnahmequelle ist Raub. Mit ´Beschlagnahmungen´ meint der IS, dass die Häuser und Güter der Menschen plündert, die geflohen sind oder die er zu Ungläubigen erklärt." Diese "Güter" umfassen selbstverständlich auch Antiken, Münzen oder Kunstgegenstände. (...)