Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erika Steinbach
Antwort 01.03.2007 von Erika Steinbach CDU

Sehr geehrte Frau Thiels,

die Antwort von Frau Steinbach auf Ihre Frage ist auf dem Postweg an Sie unterwegs.

Mit freundlichen Grüßen

i.A.

Dr. Gunnar Digutsch

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 07.03.2007 von Georg Nüßlein parteilos

(...) Ich gehe davon aus, daß Sie einer geregelten Arbeit nachgehen und bin mir sicher, daß Sie nicht durch noch mehr Steuern und Sozialabgaben belastet werden wollen. Diese wären aber notwendig, um höhere Leistungen für ALG II-Empfänger zu finanzieren. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 08.03.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Ich muss Sie korrigieren, die Union hat dem interfraktionellen Antrag mit der Drucksachennummer 16/2755 zugestimmt. Darüber hinaus hat Bundesminister Horst Seehofer jetzt angekündigt, weitere Maßnahmen in dieser Angelegenheit zu ergreifen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt Ihn bei seinen Bemühungen. (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort 29.05.2007 von Helga Kühn-Mengel SPD

(...) Die Streichung des Sterbegeldes für Mitglieder und Familienversicherte war zur Sta­bilisierung der finanziellen Situation der Gesetzlichen Krankenver­sicherung erforder­lich und damit auch unter Vertrauensschutzaspekten zulässig. (...)