Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Strobl
Antwort 18.04.2007 von Thomas Strobl CDU

(...) Sie beklagen völlig zu Recht die auf allen Ebenen sinkende Wahlbeteiligung: Auch ich beobachte diese Entwicklung mit Sorge und sehe die Verantwortung hierfür ebenso wie Sie in der grassierenden Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger. Bestimmt, das will ich gar nicht verhehlen, haben auch wir Politiker diesen Umstand zu einem guten Stück mitzuverantworten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 08.04.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich möchte mehr direkte Demokratie, glaube jedoch das die repräsentative Demokratie besser ist als sie von einigen der Befürworter von mehr direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten gemacht wird. Das ist aber fast schon ein "Glaubensfrage" und damit möchte ich keinesfalls eine große Flut von Kommentaren auslösen. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 11.04.2007 von Martina Krogmann CDU

(...) Die derzeitige Kennzeichnungsregelung dient aus meiner Sicht nicht der Aufklärung des Verbrauchers, sondern führt ihn eher in die Irre. Nachdem alles, was durch den Tiermagen gegangen ist, nicht gekennzeichnet zu werden braucht, ebenso wenig wie gentechnisch veränderte Enzyme, meint ein Großteil der Bevölkerung, dass er mit Gentechnik noch nicht in Berührung gekommen sei. (...)

Antwort 02.05.2007 von Carl Kau CDU

(...) Politische Erfahrungen sammelt man z.B. auch im Berufsleben, insbesondere auf dem Parkett von Konzernen und in bundespolitischer Verbandsarbeit. Dabei seine persönliche Unabhängigkeit zu bewahren, ist eine Charakterfrage. Als Mensch und Abgeordneter ist man seinem Gewissen verantwortlich. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort 17.09.2007 von Volker Blumentritt SPD

(...) Alle politischen Häftlinge, die länger als sechs Monate inhaftiert waren und nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz rehabilitiert wurden. Ebenso Inhaber einer Bescheinigung nach §10, Abs.4 Häftlingsgesetz, deren Inhaftierung durch die sowjetische Militäradministration der Aufrechterhaltung der kommunistischen Herrschaft in Ostdeutschland diente. (...)

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 16.04.2007 von Thomas Röwekamp CDU

(...) Im Gegensatz zu Berlin gibt es die große Koalition in Bremen schon seit 12 Jahren. Und auch wenn Sie es nicht lesen wollen, diese Koalition hat Bremen und Bremerhaven gut getan und sie ist weiterhin der Garant für eine starke Regierung in unserem Bundesland. (...) Und daher sage ich: In der jetzigen Situation des Landes bietet die Fortsetzung der großen Koalition, mit einer starken CDU, die besten Chancen für die Bürgerinnen und Bürger. (...)