Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 06.12.2007 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Wie Sie, sehr geehrte Frau Rahe, sehe ich vor allem in den Spätabtreibungen einen Skandal und gehöre zum Kreis der Abgeordneten, die hier eine gesetzliche Regelung anstreben, die dies verhindert. Gerade die von Ihnen genannte Zahl von 250.000 abgetriebenen Kindern in Deutschland darf uns nicht ruhen lassen, alles zu unternehmen, damit die Bereitschaft, das Kind auszutragen, gestärkt wird. (...)

Frage von Christopher B. • 30.11.2007
Frage an Gernot Erler von Christopher B. bezüglich Recht
Portrait von Gernot Erler
Antwort 29.02.2008 von Gernot Erler SPD

(...) Ich begründe dies folgendermaßen: Mit der einmaligen Verschiebung des Stichtages und der Klarstellung der strafrechtlichen Vorgaben des Stammzellgesetzes wird der im Jahr 2002 erreichte Kompromiss nicht aufgehoben, sondern fortgeschrieben und in seiner Substanz geschützt. Die Verschiebung des Stichtages hat keinerlei Auswirkungen auf das deutsche Embryonenschutzgesetz mit seinem hohen Schutzstandard. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 04.12.2007 von Walter Riester SPD

(...) Ich habe großes Verständnis für Ihre Sorgen im Zusammenhang mit dem Thema der Vorratsdatenspeicherung. (...) Sie dürfen davon ausgehen, dass in diesen Diskussionen auch Abwägungsprozesse vorgenommen wurden, die viel differenzierter waren als das blanke Ja oder Nein einer Abstimmung. (...)

Frage von Heiner S. • 30.11.2007
Frage an Karl A. Lamers von Heiner S. bezüglich Recht
Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 19.03.2008 von Karl A. Lamers CDU

(...) Ich bin der Ansicht, dass man den Inhalt des 2002 beschlossenen Bundesgesetzes, der das Ergebnis eines Kompromisses war und eine sehr konfliktreiche öffentliche Diskussion beendet hat, nicht unberücksichtigt lassen sollte. Deswegen vertrete ich die Auffassung, dass der 2002 mit dem Stammzellengesetz (StZG) eingeführte Stichtag für die Forschung mit embryonalen Stammzellen beibehalten werden sollte. (...)

Frage von Fabian W. • 30.11.2007
Frage an Dorothee Bär von Fabian W. bezüglich Kultur
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 12.12.2007 von Dorothee Bär CSU

(...) Ich habe mich bereits mehrfach gegen ein Verbot von gewaltverherrlichenden Computerspielen ausgesprochen. Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg für den Zusammenhang zwischen dem Spielen am Computer und Gewaltbereitschaft. (...)