Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 17.04.2008

(...) Dies vor allem beim Einkauf zusammengesetzter Nahrung (Fertigprodukte, convenient food). Von allen vorgestellten Kennzeichnungen erfüllt die Ampelkennzeichnung am besten die Zielvorgabe, nämlich Empfehlungen beim Einkauf auszusprechen, damit sich die Verbraucherinnen und Verbraucher besser ernähren und z. B. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 22.04.2008

(...) Dies hat zum einen den triftigen Grund, und zwar der, dass es sich dabei um eine innere Angelegenheit eines fremden Staates handelt – ich denke nicht, dass die Bürger unseres Landes es nachvollziehen oder gutheißen könnten, wenn ausländische Politiker sich dazu aufschwingen würden, über Bau- oder sonstige Projekte in Deutschland zu befinden. Das Land Irak hat seit geraumer eine eigene Regierung und diese trifft eigene Entscheidungen. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2008

(...) Sie wissen vielleicht, dass ich 1999 als Landwirtschaftsministerin in NRW eine Klage gegen die Käfighaltung vor dem Verfassungsgericht gewonnen habe und die Tierhaltungsverordnung in Deutschland deshalb geändert werden musste. Nachdem die Konsequenzen dieses Urteils einige Jahre von dem damaligen Landwirtschaftsminister Funke verzögert worden sind, hat die erste grüne Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast sofort gehandelt und ein Verbot der Käfighaltung für Legehennen durchgesetzt. Allerdings wurde dieses durch die Zulassung der „Kleingruppenhaltung“ durch Verbraucherschutzminister Horst Seehofer und seinen Länderkollegen faktisch wieder rückgängig gemacht, womit sich Herr Seehofer und seine Kollegen klar auf die Seite der Geflügelwirtschaft und gegen die Verbraucher gestellt haben. (...)

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