Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan A. • 11.06.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 18.08.2025 Grundlage für die versorgungsmedizinische Begutachtung und die Bewertung des GdB ist die Auswirkung einer behinderungsbedingten Funktionsbeeinträchtigung auf die Teilhabe, nicht eine bestimmte Diagnose.
Frage von Carola M. • 11.06.2025
Antwort von Andreas Stoch SPD • 26.06.2025 Schönen Dank für Ihren Hinweis, wir werden das in der Fraktion besprechen und ggf. eine Anfrage an die Landesregierung stellen.
Frage von Carola M. • 11.06.2025
Antwort ausstehend von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Robert H. • 11.06.2025
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2025 Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Frau Ministerin Hamburg zu dem genannten Verfahren keine Auskunft geben kann. Als Mitglied im Aufsichtsrat der Volkswagen AG unterliegt sie einer strikten Verschwiegenheitspflicht und darf sich zu unternehmensbezogenen oder verfahrensrelevanten Inhalten nicht äußern – unabhängig von der konkreten Fragestellung.
Frage von Robert H. • 11.06.2025
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD Frage von Michael P. • 11.06.2025
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU