Antwort 15.07.2026 von Matthias Hauer CDU
Mit Blick auf die Rente hat die Alterssicherungskommission Empfehlungen vorgelegt, die auch Beamtinnen und Beamte sowie Abgeordnete betreffen. Die Empfehlungen sollen bis Ende des Jahres umgesetzt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.07.2026 von Ralf Witzel FDP
Ich selber bin zu keinem Zeitpunkt an dieser Entscheidung beteiligt gewesen.
Antwort 13.07.2026 von Matthias Hauer CDU
Die von Ihnen angesprochenen Kameras könnten Teil des Systems COMO (Connected Mobility Essen) sein, bei dem 54 Kameras an einzelnen Hauptverkehrsstraßen zum Einsatz kommen.
Antwort ausstehend von Stefan Keuter AfD
Antwort 06.07.2026 von Fabio De Masi BSW
Wir verhelfen der AfD nicht zur Macht. Wir wollen einen unabhängigen Ministerpräsdenten in Sachsen-Anhalt.
Antwort ausstehend von Andreas Grutzeck CDU