Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Hahnen
Antwort von Ulrich Hahnen
SPD
• 08.03.2012

(...) Ich kann Ihnen mitteilen, dass bei den kommenden Vertragsverhandlungen eine Optimierung der Verträge und somit eine Anpassung aller Vereinbarungen, soweit bisher noch nicht geschehen, auch z. (...) die Berücksichtigung ergänzender nicht landwirtschaftlicher Aktivitäten (wie Betrieb eines Cafes), beabsichtigt ist. (...)

Portrait von Birgit Reinemund
Antwort von Birgit Reinemund
FDP
• 18.07.2012

(...) das betäubungslose Schlachten von Tieren ist gemäß § 4a des TierSchG grundsätzlich verboten. Im oben genannten Paragraphen heißt es weiter, dass die Tötung von Wirbeltieren keiner Betäubung bedarf, wenn „die zuständige Behörde eine Ausnahmegenehmigung für ein Schlachten ohne Betäubung (Schächten) erteilt hat; sie darf die Ausnahmegenehmigung nur insoweit erteilen, als es erforderlich ist, den Bedürfnissen von Angehörigen bestimmter Religionsgemeinschaften im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu entsprechen, denen zwingende Vorschriften ihrer Religionsgemeinschaft das Schächten vorschreiben oder den Genuss von Fleisch nicht geschächteter Tiere untersagen“. (...)

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