Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU • 11.07.2025

Die Abstimmung im Deutschen Bundestag wurde abgesetzt und findet heute nicht statt

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU • 16.07.2025

Die Wahl zur Besetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht ist geheim. Ich hoffe sehr, dass wir unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 14.07.2025

Grundsätzlich müssen im Rahmen des Aufenthaltsrechts richtige und vollständige Angaben bei der Visa-Beantragung gemacht werden.

Portrait von Roman Simon
Antwort von Roman Simon
CDU • 10.07.2025

Das geschilderte Problem lässt sich durch Änderung eines Landesgesetzes nicht ändern. Möglich wäre die Änderung von Bundesrecht.