Antwort ausstehend von Marcus Bühl AfD
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Meiner Auffassung nach ist es wichtig, dass die vorgesehenen institutionellen Verfahren eingehalten und respektiert werden.
Eine Prüfung möglicher Unregelmäßigkeiten obliegt zuständigen Wahlbehörden, die unabhängig und nach rechtsstaatlichen Verfahren handeln. Darauf vertraue ich.
Ja. Die Eskalation um den Jahreswechsel nimmt unverhältnismäßige Ausmaße an. Daher hat meine Fraktion bereits einen Antrag für ein Böllerverbot eingebracht.
Ich bin für ein Böllerverbot in Berlin - wenigsten im Innenstadtring - und für ein zentrales Feuerwerk zum Jahreswechsel