Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich werde mich auch weiterhin gegenüber der Bundesregierung und insbesondere gegenüber Frau Bundesministerin Warken dafür einsetzen, dass psychische Gesundheit die Priorität erhält, die sie braucht, und dass politische Entscheidungen die Versorgung stärken statt schwächen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Tatsächlich werden solche Fragen derzeit im Europäischen Parlament kaum diskutiert.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.03.2026 von Barbara Becker CSU

Wir wollen
1. Straftatbestände für Deepfakes
2. Identifizierbarkeit der Täter
3. Starkes Gesetz gegen digitale Gewalt
4. Stärkeres Regulieren von Plattformen

MdB Bernd Schuhmann vor dem Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Bernd Schuhmann AfD
Agnes im orangenen Oberteil mit schwarzem Hintergrund
Antwort 20.04.2026 von Agnes Maria Conrad Die Linke

Die Erstellung von Deepfakes, insbesondere von sexualisierten oder entwürdigenden Darstellungen ohne Einwilligung der betroffenen Person, ist ein schwerwiegender Eingriff in die Menschenwürde, das Persönlichkeitsrecht und die digitale Selbstbestimmung.