Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias Z. • 13.08.2013
Antwort von Jürgen Filius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.08.2013 (...) Das Waldgesetz Bayerns beschränkt das Radfahren auf Straßen und geeignete Waldwege. Baden-Württembergs 2-m-Regelung hat gegenüber den auslegungsfähigen Begriffen „gefahrloser Begegnungsverkehr“ oder „geeignete Waldwege“ den Vorteil der Rechtsklarheit bei Haftungsfragen nach Unfällen. (...)
Frage von Christian K. • 12.08.2013
Antwort von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2013 (...) Wir GRÜNEN setzen uns ein für eine Erweiterung und Vernetzung der Mountainbike-Wegenetze insbesondere in den Mittelgebirgen. Berücksichtigt werden müssen hierbei gleichwohl auch die Interessen von Wanderern, Reitern und dem Naturschutz. (...)
Frage von Jörg M. • 10.08.2013
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2013 (...) Bisher werden in der konventionellen Schweinehaltung fast 100 Prozent der Ringelschwänze abgeschnitten. Unter den extrem beengten Bedingungen, wie man sie in den Massentierhaltungsbetrieben findet, kommt es zu Kannibalismus unter den Tieren. (...)
Frage von Sven M. • 09.08.2013
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 19.08.2013 (...) Ihre Anfrage zum Thema Land- und Forstwirtschaft betrifft nicht den Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Abgeordnete. Bitte richten Sie Ihre Anfrage direkt an das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: (...)
Frage von Kathrin M. • 09.08.2013
Antwort von Klaus Ernst BSW • 13.08.2013 (...) DIE LINKE fordert deshalb in ihrem Bundestagswahlprogramm (S. 68ff) eine stärkere Gewichtung des Bodenschutzes in der Bauleitplanung und eine Vorbildrolle bei der Begrenzung des Flächenverbrauches für eigene Bauvorhaben als Beitrag zur bundesweiten Erreichung der 30-ha-Grenze für den täglichen Flächenverbrauch. Notwendig sind ebenso rechtliche und finanzielle Regelungen zur Beseitigung und Revitalisierung von gefährlichen Brachen (Altlastenfonds). (...)
Frage von Kathrin M. • 09.08.2013
Antwort von Ali Mursa Tas Die Linke • 14.08.2013 (...) Bei der Imagepflege der moderne Landwirtschaft gegenüber dem Endverbraucher und um das Vertrauen des Verbrauchers gegenüber der Landwirtschaft zu stärken, müssen Staatliche Qualitätskontrollen bei der Erzeugung, Verarbeitung und im Handel ausgebaut werden, damit qualitativ hochwertige und gesundheitlich unbedenkliche Rohstoffe, Futter und Nahrungsmittel in den Verkehr geraten. (...)