Antwort 28.08.2026 von Claudia Wittig BSW
Das BSW will Integration in den Arbeitsmarkt fördern, es gibt keine Pflicht zu gemeinnützigen Arbeit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2026 von Thomas Schulze BSW
Sollte eine grundlegende Reformierung ohne die vorherige Kündigung möglich sein, dann werden wir den Medienstaatsvertrag auch nicht kündigen.
Antwort ausstehend von Sophia Zimmermann BSW
Antwort ausstehend von Patrick Tempel CDU
Antwort 06.09.2026 von Nurgül Senli Die Linke
In dieser Abwägung halte ich den Straßenbahnausbau und die neue Verbindung über Reutershagen für sinnvoller als die Aufrechterhaltung der alten Strecke.
Antwort 27.08.2026 von Klara Hansen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bestehende Verbindungen sollen demnach weitgehend erhalten bleiben.
Auf dieser Grundlage sehe ich den kostenintensiven Neubau des Schienennetzes als nicht notwendig an.