Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Edeltraut G. • 23.11.2007
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 26.11.2007 (...) der Abschluss einer Reisekrankenversicherung ist für ausländische Gäste, die keine EU-Bürgerschaft besitzen, Voraussetzung für die Erteilung von kurzfristigen Visa, den sog. (...) Aufgrund einer Entscheidung des Rates der EU von 2003 ist grundsätzlich eine Reisekrankenversicherung für alle Schengen-Staaten - zu denen auch Deutschland zählt - erforderlich. (...)
Frage von Hans-Fabian M. • 19.11.2007
Antwort von Peter Götz CDU • 21.11.2007 Sehr geehrter Herr Mungenast,
Frage von Christoph S. • 13.11.2007
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 23.11.2007 (...) das Auslieferungsverfahren Schreiber ist ein rechtsförmiges Verfahren, das in Kanada nach den dortigen Regeln abläuft. Einen Einfluß auf das Verfahren von Seiten der deutschen (Partei-) Politik gibt es - glücklicherweise - nicht. (...)
Frage von Sylvia B. • 07.11.2007
Antwort von Bernd Reinert CDU • 09.11.2007 (...) Dazu zählt auch der Vorschlag, zur Finanzierung einer zentralen Touristeninformation und von Vermarktungsaktivitäten für den Tourismusstandort Hamburg gemeinsam mit dem Hamburger Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA) die Übernachtungsgäste in den Hotels und Pensionen um eine freiwillige Abgabe zu bitten. Es handelt sich also nicht um eine Zwangsabgabe der Hotels, sondern die Gäste sollen entscheiden. (...)
Frage von Sylvia B. • 07.11.2007
Antwort von Natalie Hochheim CDU • 12.11.2007 (...) Darüber hinaus sieht der Vorschlag des DEHOGA Hamburg Hotel- und Gaststättenverbandes vor, die Übernachtungsgäste um eine freiwillige Abgabe zu bitten. (...) Als arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion begrüße ich die Idee, den Tourismusstandort Hamburg weiter zu stärken und aufzuwerten, da ich erwarte, dass durch zusätzliche Gäste auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden. (...)
Frage von Peter B. • 19.09.2007
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 19.09.2007 (...) Wir fordern daher: „Die durch das Energiesteuergesetz vom 5. Juli 2006 seit dem 1. (...)