Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas H. • 13.04.2026
Wie bewerten Sie diese Forderung politisch und rechtlich, und werden Sie sich auf Landes- oder Bundesebene dafür einsetzen, entsprechende Prüfverfahren konsequent einzuleiten oder zu erleichtern?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Kerstin S. • 13.04.2026
2
Warum erwähnten Sie in der Pressekonferenz am 13.04.2026,im Zusammenhang mit der Entlastung der AN durch die AG mit 1000,00 Euro Einmalzahlung in keiner Weise die große Bevölkerungsgruppe der Rentner?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Dirk L. • 13.04.2026
1
Werden bei der Prüfung der Ausnahmen bei der Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern auch dauerhaft schwer erkrankte/ schwerbehinderte Menschen berücksichtigt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Dirk L. • 13.04.2026
Werden bei der Prüfung der Ausnahmen bei der Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern auch dauerhaft schwer erkrankte/ schwerbehinderte Menschen berücksichtigt?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 05.05.2026 von Christos Pantazis SPD

Im vorliegenden Entwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes wird daher sichergestellt, dass bestehende Schutzmechanismen der Familienversicherung erhalten bleiben.

Frage von Jan S. • 13.04.2026
Wo sollen Paare mit geringem Einkommen das Geld für die Krankenversicherung des Ehepartners hernehmen? Wie steht die SPD in NDS hierzu?
Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 27.04.2026 von Antonia Hillberg SPD

Auch wenn es sich aktuell ‚nur‘ um bundespolitische Überlegungen handelt, steht für mich fest: die Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist indiskutabel.