Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort von Christoph Hartmann FDP • 22.07.2009 (...) Die Freien Demokraten lehnen d´Hondt als Auszählverfahren ab, da es große Parteien unverhältnismäßig bevorzugt. Das Hare-Niemeyer-Verfahren verhält sich neutral in Bezug auf die Größe der Parteien, da der Stimmanteil (Prozentsatz der eigenen Stimmen von der Gesamtstimmenzahl) gleich dem Sitzanteil (Prozentsatz der eigenen Sitze von der Gesamtsitzzahl) ist. Damit gewährleistet es die Einhaltung des Grundsatzes der gleichen Wahl. (...)
Frage von Martin S. • 18.07.2009
Antwort von Kay Scheidemantel Die Linke • 09.08.2009 (...) Trotz gegenteiliger Beteuerungen wird das "Kasino Finanzmarkt" nicht reguliert und geschlossen. Die nächste Runde läuft schon an. (...)
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort von Peter Müller NPD • 05.08.2009 (...) Zwar hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass es bei beiden Verfahren unberücksichtigte Reststimmen geben kann. Daher bleibt es bei mehreren verfassungsrechtlich gleichermaßen unbedenklichen Berechnungsverfahren letztlich dem Gesetzgeber überlassen, für welches Verfahren er sich entscheidet. Da es beim Verfahren von Hare/Niemeyer in Einzelfällen zu paradoxen Ergebnissen kommen kann und sich gleichzeitig das Verfahren nach d’Hondt bewährt hat, gibt es keine zwingenden Gründe, davon abzuweichen. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 17.07.2009
Antwort von Stanislaw Tillich CDU • 30.07.2009 (...) Zu meinem Lebenslauf sowie meinem Leben in der DDR habe ich in den vergangenen Wochen und Monaten häufig Stellung genommen. Dabei habe ich mich auch zu meiner Arbeit im Rat des Kreises geäußert, dessen Arbeitsweise Ihnen als Bürger Halles sicher bekannt ist. (...)
Frage von Christopher W. • 17.07.2009
Antwort ausstehend von Henry Nitzsche AfD Frage von Jürgen E. • 17.07.2009
Antwort von Peter Müller NPD • 05.08.2009 (...) Kandidaten. Würde man Ihren Vorschlag umsetzen, ein Feld mit der Aussage "Möchte keine dieser Parteien wählen" auf die Stimmzettel zu drucken, dann würde die Wahlhandlung faktisch in einer Nichtwahl bestehen – dies würde die Funktion von Wahlen jedoch ad absurdum führen.. Da es in Deutschland aber auch keine Wahlpflicht gibt, steht es jedem Stimmberechtigten frei, bei Unzufriedenheit mit den zur Wahl stehenden Kandidaten oder Parteien zu Hause zu bleiben oder den Stimmzettel ungültig zu machen. (...)