Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephanie A. • 07.08.2009
Antwort von Thomas Blechschmidt PIRATEN • 07.08.2009 (...) So sind wir überzeugt, dass wir Volksentscheide brauchen, dass wir einen bedeutenden Beitrag dazu leisten können, sie in unserem Grundgesetz zu verankern, dass wir dieses Ziel erreichen werden und dass es uns dazu gelingen wird, die Parteien selbst ausreichend zu mobilisieren und zu erleben, wie sie die Angelegenheit am Ende selbst für uns Bürger erledigen werden. Nicht in dem wir in die Parteien eintreten und dann daran scheitern werden, uns anpassen zu müssen, um überhaupt vorwärts zu kommen, sondern in dem wir ihnen dort die Macht streitig machen, wo wir als Bürger außerparteilich die letzte Möglichkeit haben, anzugreifen. (...)
Frage von Dirk K. • 07.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 11.08.2009 (...) Eins ist allerdings klar: Weitere Schritte sind erforderlich, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein umfassendes Konzept mit weiteren konkreten Maßnahmen vorgelegt. (...)
Frage von Jürgen B. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD Frage von Constanze T. • 07.08.2009
Antwort von Norbert Schneider Die Linke • 12.08.2009 (...) Ein Lösungsansatz ist eine Sinn gebende Lebensgestaltung, bei der sich die Menschen auch ohne Alkohol, selbst verwirklichen können. Mit einem Verbot wird das Problem unkontrollierten Alkoholkonsums von Jugendlichen nicht gelöst, denn es war eine schleichende Entwicklung, die von der Öffentlichkeit erst wahrgenommen wurde, als sich zu viele Personen daran beteiligten. (...)
Frage von Sara D. • 06.08.2009
Antwort von Carina Schmidt FDP • 26.08.2009 Sehr geehrte Frau Dembinski,
entschuldigen Sie die recht späte Antwort.
Frage von Sebastian N. • 06.08.2009
Antwort von Martin Rosemann SPD • 11.08.2009 (...) Hinsichtlich der Beteiligung von externen Fachleuten an Gesetzgebungsverfahren sehe ich noch keine grundsätzlichen Schwierigkeiten. Es hat sich im Gegenteil vielfach bewährt, dass Expertengremien den Bundestagsausschüssen und Fraktionen beratend zur Seite standen. Dazu kommt, dass diese natürlich nicht aus qua einer Spende in diese einflussreiche Position gekommen sind, sondern weil sie aufgrund ihrer Fachkenntnisse angefragt wurden. (...)