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(...) Ihre Frage eröffnet die Möglichkeit, Transparenz bezüglich der Verwendung der Fraktionszuschüsse herzustellen. Denn nicht die Höhe alleine ist entscheidend, sondern vor allem, was damit gemacht wird. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann sie weniger aus Kenntnis der aktuellen Zahlen als vielmehr aus langjähriger Erfahrung bis 2003 beantworten: Die finanzielle Ausstattung der Fraktionen gehört nach meiner Auffassung eindeutig auf den Prüfstand. Vergleiche mit anderen Landtagen, wie Sie sie auch anführen, sind dabei nicht leicht zu machen, da die Verhältnisse sehr unterschiedlich sind (müssen die Fraktionen auch anderswo die Büromieten selbst bezahlen, wie in Bremen, usw. (...)

(...) So lange ich glaube, dass ich für einen Papierschein den Gegenwert bekomme, der darauf gedruckt ist, so lange funktioniert das System. Es kann in einem lokal begrenzten Rahmen, z.B. im Stadtstaat Bremen neben dem Euro eine Regionalwährung eingeführt werden, mit der alle wirtschaftlichen Leistungen bezahlt werden können, die in Bremen hergestellt werden, z.B. handwerkliche Dienstleistungen. Die Entschuldung beginnt dann, wenn der Senat beschließt, eine solche Regionalwährung einzuführen und damit einen bestimmten Prozentsatz der Beamten- und Angestelltengehälter zu bezahlen. (...)


(...) die Aussage zur Wirtschaftskraft bezieht sich auf das Land Bremen. Zu deren Bestimmung bietet sich das Bruttoinlandsprodukt je EinwohnerIn an. (...)