Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul M. • 12.05.2008
Antwort von Ernst Bahr SPD • 14.05.2008 (...) Die Diäten oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten sind eine demokratische Errungenschaft, niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. Es darf aber auch nicht sein, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können, wir brauchen daher eine angemessene Abgeordnetenentschädigung. (...)
Frage von Paul M. • 12.05.2008
Antwort von Kirsten Tackmann Die Linke • 16.05.2008 (...) Trotzdem ein paar Worte in eigener Sache: ich habe, wie alle Kolleginnen und Kollegen der LINKEN im Bundestag, schon die Diätenerhöhung im vergangenen Oktober nicht nur abgelehnt, sondern sie mir auch nicht (trotzdem) in die Tasche gesteckt, wie von Koalitionsabgeordneten, u.a. meinem Wahlkreis-Kollegen Ernst Bahr (SPD), behauptet. (...)
Frage von Burckhard Dr. A. • 12.05.2008
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD Frage von Daniel A. • 12.05.2008
Antwort ausstehend von Max Lehmer CSU Frage von Alois G. • 12.05.2008
Antwort von Ernst Hinsken CSU • 13.05.2008 (...) Wir sind uns bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird, deshalb ist mit den genannten Besoldungsgruppen eine vergleichbare Bezugsgröße gefunden worden, an der sich die Höhe der Abgeordnetenbezüge orientiert. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf wird dies entsprechend nachvollzogen, allerdings mit jeweils einjähriger Verzögerung. (...)
Frage von Rainer W. • 12.05.2008
Antwort von Markus Grübel CDU • 27.05.2008 (...) In der Fraktion habe ich der Diätenerhöhung nicht zugestimmt. Wie ich in der Schlussabstimmung im Bundestagsplenum entschieden hätte war für mich noch offen gewesen. (...)