Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Günzel
Antwort 11.02.2025 von Martin Günzel ÖDP

Es wird wahrscheinlich noch etwas dauern, aber wir sind sicher in den nächsten Jahren, bei den nächsten Wahlen irgendwann über die 5 % zu kommen und dann mitregieren zu können

Portrait von Martin Günzel
Antwort 11.02.2025 von Martin Günzel ÖDP

Da die Grundschulen Sache der Kommunen ist, muss die Instandhaltung von den Gemeinden geschultert werden, was deren Aufgabe ist. Für die weiterführenden Schulen wie Mittelschule usw. ist das Land zuständig und hier wäre unser lieber Herr Ministerpräsident Markus Söder gefordert, der aber mehr verspricht wie er umsetzt.

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 11.02.2025 von Ingo Schäfer SPD

Es gibt Grenzwerte für den Strahlenschutz, die von den Herstellern einzuhalten sind. Zudem kann jeder selbst vorsorgen und die Strahlenbelastung verringern.

Mario Sickinger
Antwort 12.02.2025 von Mario Sickinger SPD

Ich teile Ihre Empörung über diesen massiven Steuerbetrug und verstehe, dass viele Bürgerinnen und Bürger – zurecht – Antworten erwarten.

Antwort ausstehend von Andrey Belkin FDP
Portrait von Harald Kubitzki
Antwort 11.02.2025 von Harald Kubitzki FREIE WÄHLER

Zum Thema Grundsteuer muss ich zugeben, konnte ich auf die Schnelle, nichts im Parteiprogramm finden.