Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd R. • 02.05.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 06.08.2010 (...) Jetzt müssen endlich die zur Kasse gebeten werden, bei denen das Vermögen zuhauf vorhanden ist. Deshalb schlägt die LINKE beispielsweise eine Millionärssteuer vor. Mit einer solchen Steuer könnte der Staat bei einer Besteuerung ab einer Million Euro Privatvermögen in Höhe von fünf Prozent rund 80 Milliarden einnehmen. (...)
Frage von Michael M. • 02.05.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.05.2010 (...) Sehr geehrter Herr Müller, am Rande möchte ich anmerken, dass ich mir nicht vorschreiben lasse, wie ich zu antworten habe. Auch wenn Sie anderes behaupten wird die Schuldenbremse, die grundgesetzlich verankert ist, zum Greifen kommen. (...)
Frage von Elke J. • 02.05.2010
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.05.2010 (...) Ohne Hilfe würde Griechenland in den Staatsbankrott laufen und die Spekulation gegen Portugal, Spanien, Irland und andere den Euro zugrunde richten. Das würde in Europa wirtschaftliches und soziales Chaos anrichten und deutsche Wirtschaftsinteressen massiv verletzen. (...)
Frage von Stefan K. • 02.05.2010
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 08.06.2010 (...) Dabei ist es mir wichtig zu betonen, dass Deutschland keine Geschenke an Griechenland macht und es sich bei den zugesagten maximal rund 22,4 Mrd. Euro in den nächsten drei Jahren nicht um Haushalts- oder Steuergelder handelt. (...)
Frage von Michael U. • 02.05.2010
Antwort von Werner Langen CDU • 03.05.2010 Sehr geehrter Herr Urnau,
Sie haben Recht. Ich habe dies zwischenzeitlich beanstandet. Leider ist diese Vorgehensweise kein Einzelfall. Ich hoffe auf Korrektur.
Mit freundlichen Grüßen,
Werner Langen
Frage von Michael U. • 02.05.2010
Antwort von Markus Ferber CSU • 05.05.2010 (...) Ihre Kritik ist durchaus verständlich. Allerdings möchte ich Sie auch bitten anzuerkennen, dass OLAF in den letzten zehn Jahren mit Herrn Brüner von einem Deutschen geleitet wurde und man so nicht von einer Diskriminierung der deutschen Sprache bei OLAF sprechen kann. (...)