Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 05.05.2009
Antwort von Thomas Händel Die Linke • 18.05.2009 (...) des Gasstreits und der Beachtung der Menschen- und Freiheitsrechte in Russland. Die Lösung dieser Probleme liegt meiner Meinung nach allerdings nicht in der Ausgrenzung Russlands und einer weiteren Aufrüstung Europas oder der NATO. Vielmehr, und das ist die Position der LINKEN, muss die NATO durch eine neue, der Abrüstung verpflichteten Sicherheitstruktur unter Einbeziehung Russlands und der GUS-Staaten ersetzt werden. (...)
Frage von Sven H. • 05.05.2009
Antwort von Dirk Hacaj REP • 08.05.2009 Sehr geehrter Herr Heselschwert,
Frage von Carla K. • 04.05.2009
Antwort von Gabriele Zimmer Die Linke • 20.05.2009 (...) Die EU hat durch ihre Politik wesentlich zur Zuspitzung globaler Krisen beigetragen. Krisenbekämpfung durch die EU heißt zunächst: klare Analyse der Krisenursachen, um Politik zu korrigieren und Verantwortung der EU als globaler Akteur wahrzunehmen. (...)
Frage von Michael S. • 04.05.2009
Antwort von Toralf Grau REP • 04.05.2009 Sehr geehrter Herr Schulz,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich freue mich sehr, dass wir uns vor kurzem persönlich treffen konnten und sie über diese Plattform den Weg zu mir gefunden haben.
Frage von Sabine H. • 04.05.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 04.05.2009 (...) Anzumerken ist, dass auch nach Deutschland noch EU-Fördermittel zurückfließen, trotz der von der Bundeskanzlerin zugesagten Kürzung um 2 Milliarden pro Jahr, wie oben ausgeführt. Von diesen Fördermitteln haben wir als Bürger aber gar nichts, weil diese Fördermittel ausschließlich das Großkapital als Investitionskostenzuschuss erhält. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 13.05.2009 (...) Dies gilt selbstverständlich ebenso für Europa. Darum ist mein Bestreben, die politischen Mehrheitsverhältnisse so zu verändern, dass die EU zu einem Europa der Menschen wird, denn ein Europa der Konzerne lehne ich ab. (...)