Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Birgit H. • 15.03.2026
Guten Tag Frau Reichinnek, wie steht es aktuell mit dem Antrag der LINKEN zur Novellierung des Tierschutzgesetzes ? Wann folgen weitere Schritte/Druck, damit der Antrag im BT endlich behandelt wird ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Sabine K. • 15.03.2026
Halten Sie es für gerecht, dass erneut die Sonderzahlung in Nds. (s. meine Anfrage v. 13.03.2026) den Versogungsempfänger/-innen nicht gezahlt wird?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 15.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ebenfalls eine entsprechende Einmalzahlung für das Jahr 2025 gewünscht hätten.

Frage von Kai R. • 15.03.2026
Die Dreigliedrigkeit weiterführender Schulen auch in Rheinland-Pfalz behindert den Lernerfolg von Schülern am stärksten: Wollen Sie das dennoch beibehalten?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Kai R. • 15.03.2026
In Ihrem Flyer fordern Sie "jährlich 150 Mio. Euro jährlich für Sanierung und Erhalt unserer Kliniken." Wie kommt diese Zahl zu Stande, wenn alleine die Sanierung in IO ca. 120 Mio. kosten wird?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Joanna Lu K. • 15.03.2026
Am 11.3. hat der Bewertungsausschuss auf Betreiben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) die Vergütung der ambulanten Psychotherapie um 4,5 Prozent abgewertet zum 01.04.26. Was ist ihre Meinung?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU